Alles rund um das Thema Umweltzonen

Seit dem 01.01.08 bestehen in Deutschland die so genannten Umweltzonen. Einige Städte haben hier Bereiche eingeführt, in denen nur noch Fahrzeuge fahren dürfen, die eine Umwelt-Plakette erhalten haben. Diese Plaketten werden je nach Schadstoffaustoß vergeben.

• Begünstigung von älteren Fahrzeugen mit G-Kat.

  Die im ursprünglichen Regierungsentwurf enthaltenen Regelungen zur Nachrüstung von Nutzfahrzeugen mit Partikelfiltern, die wegen eines Votums des Bundes- rats entfernt wurden, weil die Regierung die StVZO nicht entsprechend angepasst hatte, wurden wieder eingefügt.
  Gleichzeitig wird auf Wunsch der Länder die Schadstoffgruppe 4 auf Fahrzeuge ausgedehnt, die vor Euro 1 zugelassen wurden und mit G-Kat ausgestattet sind. Auch Fahrzeuge, die mit einem G-Kat nachgerüstet wurden, fallen in die Schadstoffgruppe 4.

• Nachrüstungen von Partikelminderungssystemengeregelt.

  Nutzfahrzeuge und PKWs der Abgasstufe 1 können mit der Nachrüstung solcher Systeme in eine bessere Schadstoffgruppe eingruppiert werden.

• Berücksichtigung regionaler Befreiungsmöglichkeiten verbessert.

  Die zuständigen Behörden können Fahrzeuge, die unter ein Fahrverbot fallen, unter bestimmten Umständen davon befreien, sofern dies nach den örtlichen Verhältnissen - also dem Maß und der Art der lokalen Schadstoffbelastung - vertretbar ist. Hierbei dürfen neben öffentlichen Interessen auch überwiegende und unaufschiebbare Individualinteressen eine solche Befreiung begründen.
  Diese Entscheidungen sollen nach Wunsch des Gesetzgebers ohne übermäßigen Verwaltungsaufwand möglich sein. Insbesondere können die Kommunen für besondere Gruppen, wie beispielsweise Anlieger oder Handwerker, Allgemeinverfügungen erlassen. Hiermit müssen nicht für jedes dieser Fahrzeuge individuelle Verwaltungsakten angelegt werden. Sie haben also eine Chance, zumindest für einen begrenzten Zeitraum die Umweltzonen auch mit nicht dafür zugelassenen Fahrzeugen zu benutzen.
  Übrigens sieht die Verordnung auch vor, dass die Polizei in unaufschiebbaren Fällen solche Ausnahmen von den Fahrverboten aussprechen kann. Inwieweit die einzelnen Kommunen diesen Spielraum ausnutzen werden, ist bisher nur teilweise bekannt. So können die Besitzer alter Fahrzeuge in Berlin sich jetzt schon um eine solche Ausnahmegenehmigung bemühen, doch warnte die Senatsverwaltung für Umwelt vor allzu großen Hoffnungen. Denn eine solche Ausnahmegenehmigung sei nur für besondere Härtefälle vorgesehen.

• Versuchen Sie, mit Ihren Transporteuren und Speditionen längerfristige Verträge mit entsprechenden Preisvereinbarungen auszuhandeln. Sicher werden Ihre Transporteure einem solchen Wunsch zunächst nicht mit Freude begegnen. Doch hier sollten Sie immer mit dem Argument einer zugesicherten längerfristigen Zusammenarbeit winken. Auch gestaffelte und zeitlich genau festgelegte Preissteigerungsraten bewirken sicherlich einiges an Wohlwollen Ihrer Partner.
• Prüfen Sie bei Ihren eigenen Lieferfahrzeugen, ob eine Nachrüstung mit Filtern möglich ist. Bisher gab es keine rechtsverbindlichen Regeln, welche Fahrzeuge so eine bessere Klassifizierung erreichen können. Nachdem hier Klarheit geschaffen wurde, dürften die Hersteller bald entsprechende Nachrüstsätze anbieten.
• Fragen Sie bei den Gemeinden nach, ob es Ausnahmeregelungen gibt. Das sollten Sie auf alle Fälle tun, wenn Sie bereits neue Fahrzeuge bestellt haben, aber durch die langen Lieferzeiten die Altfahrzeuge zur Überbrückung dringend benötigen. Dieses Argument wird manche Gemeinden dazu bewegen, zeitlich begrenzte Ausnahmegenehmigungen zu erteilen.
  Tipp: Machen Sie Ihren Spediteur auf die Ausnahmegenehmigungen aufmerksam. Wenn er nämlich eine solche auf Ihren Hinweis hin ergattern kann, haben Sie einen wirklichen Freund gewonnen!

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